Rechtsprechung
| LG Bonn, 05.10.2006 - 1 OH 10/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Selbständiges Beweisverfahren, Rechtschutzbedürfnis
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
ZPO § 485
Selbständiges Beweisverfahren, Rechtschutzbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtschutzbedürfnis für ein selbständiges Beweisverfahren bei offensichtlicher Ungeeignetheit des Beweismittels zur Erbringung erheblichen Beweises
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.11.1999 - VII ZB 19/99
Umfang des selbständigen Beweisverfahrens
Auszug aus LG Bonn, 05.10.2006 - 1 OH 10/06
Zwar prüft das Gericht außerhalb des Hauptsacheverfahrens grundsätzlich nicht, ob das Beweismittel für den Hauptprozess erheblich ist (Zöller-Herget, ZPO, 24. Aufl., § 485, Rz. 4 unter Hinweis auf BGH MDR 2000, S. 224 = NJW 2000, S. 960).